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| AGB |
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von YourStore,
ein Produkt von Space Factory e.U. (Inhaber: Thomas Köcher).
Bei allen Leistungen und für alle Verträge, die YourStore.at für seine Kunden erbringt, gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die der Kunde mit Vertragsabschluss anerkennt.
1. Erbringung der Leistung
1.1 Der Kunde und YourStore einigen sich vor Beginn der Arbeiten auf deren Umfang und die dafür vorgesehene Vergütung. Diese Vereinbarungen sollten schriftlich fixiert werden. Ein solches Dokument wird anschließend von beiden Seiten als verbindlich angesehen. Handelt es sich bei der zu erbringenden Leistung um eine Anpassung eines bereits vorhandenen Netzwerkes oder Softwareproduktes, so sollte vor Beginn der Ausführung der Umfang der zu erbringenden Leistung schriftlich definiert werden (Pflichtenheft). Der Kunde und YourStore erkennen dieses Dokument anschließend als verbindlich an. Das Dokument fixiert den Umfang des zu erstellenden Produktes / der zu erbringenden Leistung (also beispielsweise seine Funktionsweise, evtl. notwendige Zusatzprodukte, zu erstellende Berichte, etc.) sowie den voraussichtlichen Termin seiner Fertigstellung bzw. Termine für die Erreichung definierter Zwischenschritte. Außerdem wird in diesem Dokument eine Absprache über den Preis des Produktes / der Dienstleistung getroffen. Nachträgliche Änderungen des Dokumentes sind nur möglich, wenn sowohl der Kunde als auch YourStore diesen zustimmen. Darüber hinaus können Termine auch dann verschoben werden, wenn die Arbeit durch Umstände verzögert wird, die YourStore nicht verschuldet hat.
1.2 Wird die Leistung beim Kunden erbracht, so ist dieser dafür verantwortlich, dass die Ausführung der Arbeiten reibungslos verlaufen kann. Insbesondere hat er alle für die Ausführung der Arbeiten erforderlichen Arbeitsmittel unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
1.3 Will der Kunde oder YourStore vom Vertrag zurück treten, so ist dies nur durch Einverständnis beider Seiten möglich. Erfolgt der Rücktritt auf Wunsch des Kunden, so ist auf jeden Fall ein aufwandsabhängiger Teil des vereinbarten Preises zu zahlen.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 YourStore behält sich das Recht vor, den Preis angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen - insbesondere Aufgrund von Preiserhöhungen seitens Lieferanten oder von Wechselkursschwankungen - bei YourStore eintreten.
2.2 Zahlungen sind, wenn nicht anders vereinbart, im Vorraus ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung steht YourStore ohne jede weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen gem. § 352 UGB sowie Ersatz sämtlicher Mahn- und Inkassospesen. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
2.3 YourStore ist berechtigt, trotz anderslautenden Bestimmung des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so ist YourStore berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
2.4 Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes wegen von uns nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.
2.5 Soweit von den oben stehenden Zahlungsbedingungen ohne rechtfertigenden Grund abgewichen wird, kann YourStore jederzeit wahlweise Lieferung Zug um Zug gegen Bezahlung, Vorleistungen oder Sicherheitsleistungen verlangen. Alle offenen Forderungen einschließlich derjenigen für die Ratenzahlung vereinbart ist, werden sofort fällig.
2.6 Alle bestellten Produkte werden ausschließlich nach erfolgtem Zahlungseingang eingerichtet bzw. in Produktion gegeben. So werden Domains erst nach Zahlungseingang registriert und Printprodukte erst nach Zahlungseingang in Produktion gegeben.
2.7 Für Vertragsverhältnisse mit zur Verfügung gestellten Online-Shops gelten für Verrechnung und Auszahlungen immer die auf der Site www.yourstore.at beschriebenen Bedingungen. YourStore behält sich vor, diese jedoch jederzeit auch für bestehende Verträge zu ändern. Von Änderungen betroffene Verträge werden in diesem Fall über die Änderungen informiert. Nach erfolgter Zusendung der Information haben die Vertragpartner innerhalb einer einmonatigen Frist die Möglichkeit Ihren Vertrag mit Ablauf der aktuellen Laufzeit zu beenden. Nach verstreichen dieser Frist gelten die neuen Bedingungen als akzeptiert und erhalten sofortige Wirkung auf das bestehende Vertragsverhältnis.
3. Gewährleistung, Haftung und Kündigung
3.1 Bei anerkannten Mängeln der erbrachten Leistung hat YourStore das Recht und die Pflicht zur Nachbesserung, die in einer angemessenen Zeit erfolgen muss. Führt diese Nachbesserung nicht zum Erfolg, so kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen eine Minderung des Preises oder bei schwerwiegenden Mängeln auch eine Aufhebung des Vertrages unter Rückerstattung des bezahlten Betrages verlangen. Jegliche Haftung beschränkt sich auf die Behebung des Fehlers.
3.2 Darüber hinaus übernimmt YourStore keinerlei Haftung für Schäden, die aus der Benutzung des Produktes daraus entstanden sind. Dies umfasst insbesondere Schäden aus entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Informationen oder Daten sowie jeglichen anderen finanziellen Verlust. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens YourStore herbei geführt wurde. Wie aus Abschnitt 3.1. hervorgeht, darf bei leichter Fahrlässigkeit die Höhe der Forderung die Höhe des vereinbarten Preises für das Produkt nicht übersteigen. Stimmt der Kunde diesem (auch in Teilen) nicht zu, so darf keine Nutzung der erstellten Leistung / des erstellten Produktes erfolgen.
3.3 Die Kündigung von Domains, Hosting- und Shoppaketen hat spätestens 3 Monate vor Ablauf der Vertragsdauer (Registrierdatum), schriftlich zu erfolgen. Falls keine schriftliche Kündigung zeitgerecht eintrifft, wird der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr verlängert.
3.4 Bei Printartikel gelten unwesentliche Abweichungen in Farbe, Qualität etc. nicht als Mängel.
4. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte Dritter
4.1 YourStore übernimmt keine Haftung dafür, dass die Vertragsprodukte keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte verletzten. Der Kunde hat YourStore von allen gegen ihn aus diesem Grund erhobenen Ansprüchen unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
4.2 YourStore übernimmt keine Haftung für fehlende Lizenzen.
4.3 Soweit die gelieferten Produkten nach Entwürfen oder Anweisungen des Kunden gefertigt wurden, hat der Kunde YourStore von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten auf Grund der Verletzung gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte geltend gemacht werden. Etwaige Prozesskosten sind angemessen zu Bevorschussen.
5. Allgemeine Bestimmungen
5.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
5.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien. YourStore ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
5.3 Es gilt das Recht der Republik Österreich.
5.4 Die Auftragsabwicklung erfolgt innerhalb von YourStore mit Hilfe von automatischer Datenverarbeitung. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der Daten im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendiger Daten. Der Kunde ist auch damit Einverstanden das YourStore die aus der Geschäftsbeziehung enthaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke verwendet.
5.5 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, oder dieser Vertragstext eine Regellücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitest gehend entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
6. Anerkennung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
6.1 Mit Beauftragung von YourStore bzw. mit der Nutzung der erstellten Leistung / des erstellten Produktes erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in vollem Umfang an. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten dabei für alle Arten von zu erbringenden Leistungen. Eine Nutzung der erbrachten Leistung bzw. des erstellten Produktes ist nur bei vollständiger Anerkennung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen möglich.
Wien, 23.08.2010
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